Die meisten von uns, also diejenigen mit Hauptwohnsitz München (seit mindestens zwei Monaten), haben schon die Wahlberechtigung im Briefkasten gefunden und viele haben bestimmt auch schon Briefwahl beantragt und die gigantischen Stimmzettel erhalten. Auch die Wahlplakate und Wahlstände überall in München kann man kaum übersehen. Denn am 15. März ist es in München soweit und nach sechs Jahren finden wieder von 8-18 Uhr Kommunalwahlen statt.
Da diese, von vielen als komplizierteste Wahl bezeichnet, nur alle sechs Jahre stattfindet, ist es für die meisten von uns wahrscheinlich das erste Mal. Deshalb hier einige Informationen dazu:
Was genau bedeutet denn „Kommunalwahlen“, was bzw. wer wird da gewählt?
Gewählt werden hier in München Bürgermeister, Stadtrat und Bezirksausschuss. Dazu gibt es drei verschiedene Stimmzettel:
Der gelbe Stimmzettel ist für die Wahl des Oberbürgermeisters. Hier darf genau ein Kreuz gemacht werden. Wenn keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, kommt es am 29. März zur Stichwahl.
Der Oberbürgermeister steht an der Spitze der Verwaltung und leitet den Stadtrat. Abgesehen von einer sechsjährigen Ausnahme wird München seit 1948 von einem SPD-Oberbürgermeister regiert.
Dieter Reiter (SPD), seit 2014 im Amt, tritt auch dieses Jahr erneut an. Amtsinhaber haben bei Kommunalwahlen generell bessere Chancen als ihre (meist unbekannteren) Herausforderer. Laut einer Umfrage des Hamburger Instituts GMS ist das auch dieses Mal bei Dieter Reiter der Fall, für den 39 Prozent der Befragten stimmen wollten. Seine Schwerpunktthemen bleiben weiterhin Wohnen und Mobilität in München. Außerdem sieht er Handlungsbedarf seitens der Stadt, wenn es um freiwillige Sozialleistungen und das Wohl der Schwächeren geht. Mehr Informationen über ihn und sein Programm hier: https://spd-muenchen.de/reiter2020/.
Doch Reiter hat zwei starke Gegenkandidatinnen, die bei der Umfrage auch einige Stimmen erhielten : Katrin Habenschaden (Grüne) erlangte 23 und Kristina Frank (CSU) 16 Prozent der Stimmen.
Eigentlich hatte man als Grünen-Kandidatin mit Katharina Schulze gerechnet, doch die fühlt sich in der Landespolitik als Gegnerin von Markus Söder wohler. Sie gehört aber zum engen Wahlkampfteam von Katrin Habenschaden, einer gebürtigen Nürnbergerin, die mit ihren zwei Kindern und ihrem Mann in Aubing wohnt. Die Politikerin betont die große Unterstützung durch ihre Familie. Als gelernte Bankkauffrau und Diplombetriebswirtin mit Vorliebe für Wirtschaft- und Finanzpolitik setzt sie ihre politischen Schwerpunktthemen auf Wirtschaftspolitik. Mehr Informationen zur Grünen-Kandidatin auf ihrer Website https://www.katrin-habenschaden.de/.
Kristina Frank, früher Richterin, lebt mit ihrer Familie in Neuhausen und legt in ihrem Wahlprogramm den Fokus auf „Wieder München werden“. Sie steigt mit ihren Gästen aufs Radl für einen Bike Talk, den man im Internet mitverfolgen kann. Mehr Information zur CSU-Kandidatin und ihrem Wahlprogramm auf ihrer Website https://www.kristina-frank.de/.
Der grüne Stimmzettel ist für die Wahl des Stadtrats. Hierbei kann man 80 Stimmen verteilen.
Der Stadtrat ist neben dem Oberbürgermeister Organ der kommunalen Selbstverwaltung der Stadt München und tagt im Neuen Rathaus.
Wenn man noch gar keine Idee hat, wen man hier wählen möchte, kann man den SZ-Wahlcheck benutzen, um seine Interessen und Ansichten anhand von 30 Thesen mit den Parteien abzugleichen. Das funktioniert ähnlich wie der Wahl-O-Mat. Hierzu einfach auf den Link klicken: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/kommunalwahl-muenchen-2020-interaktive-wahlhilfe-1.4806586.
Der weiße Stimmzettel ist für die Wahl des Bezirksausschusses. Hier variiert die Anzahl der Stimmen je nach Stadtbezirk. Im Olydorf, also im Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart, sind das 33 Stimmen.
In jedem der 25 Stadtbezirke Münchens gibt es einen solchen Bezirksausschuss. Er muss von der Stadtverwaltung und dem Stadtrat bei Fragen, die den jeweiligen Stadtteil betreffen, miteinbezogen werden. In gewissem Maße hat er auch eigene Entscheidungsbefugnisse, zum Beispiel bei der Gestaltung von Spiel- oder Sportplätzen. Die Mitglieder dieser Bezirksausschüsse werden ebenfalls im Rahmen der Kommunalwahl bestimmt. Dazu stellen die Parteien oder Wählergruppen jeweils eigene Listen auf. Dass es in München Bezirksausschüsse geben muss, steht in der bayerischen Gemeindeordnung. Auch andere Großstädte können solche Gremien einrichten, getan hat das bislang aber nur Ingolstadt.
Wenn es einem zu kompliziert ist, die vielen einzelnen Stimmen frei zu verteilen, kann man auch einen kompletten Wahlvorschlag annehmen, indem man das Kreuz bei einer Partei oder Wählergruppe setzt. Dann werden die Stimmen an die Personen auf der angekreuzten Liste verteilt. Man kann auch teilweise eine Liste wählen und zusätzlich Stimmen frei verteilen.
Wenn man die Stimmen frei verteilt, kann man einer Person bis zu drei Stimmen geben. Mehr aber auf keinen Fall, sonst wird der Stimmzettel ungültig!
Wer am Wahltag, also am 15. März, im Urlaub oder anderweitig verhindert ist, muss bis Freitag, den 13. März, 15.00 Uhr beim Wahlamt einen Antrag auf Briefwahl stellen. Das geht schriftlich, persönlich oder ganz einfach online unter www.briefwahl-muenchen.de. Hierbei sollte allerdings beachtet werden, dass der Online-Antrag nur bis 11. März, 11.00 Uhr möglich ist. Also am besten sofort erledigen, bevor ihr es vergesst. Einfach oben auf den Link klicken und dann ganz einfach Name und Adresse eingeben. Zusätzlich benötigt ihr Stimmbezirk und Wählerverzeichnis-Nummer, die ihr oben auf der der Wahlberechtigung aus dem Briefkasten findet.
Merkt euch den Termin und geht fleißig wählen, denn wer hier schwänzt, muss sechs Jahre schweigen!